Teil 2: Dwango gegen FC2 seziert – Wie weit reicht „im Wesentlichen im Inland"? [Kostenpflichtig]

„Wer seine Server ins Ausland verlegt, ist vor japanischen Patenten sicher" – diese lange als selbstverständlich geltende Designannahme geriet mit dem Urteil des japanischen Obersten Gerichtshofs vom 3. März 2025 ins Wanken. In einem Streit um ein System zur Einblendung von Live-Kommentaren über Videos klärte das höchste Gericht erstmals grundsätzlich, wie weit japanische Patente bei grenzüberschreitenden, verteilten Systemen reichen.

Dieser Beitrag legt sorgfältig offen, „nach welchem Maßstab" der Oberste Gerichtshof die Verletzung bejaht hat. Blieb das Territorialitätsprinzip bestehen? Was genau bedeutet „im Wesentlichen eine Benutzung im Inland"? Wir lesen die für die Varianten „Bereitstellung" und „Herstellung" genannten Abwägungskriterien anhand der konkreten Urteilsgründe.